BVA will höheren Wert für Kulturland

Wenn Grundeigentümer von Kulturland aufgrund eines Vorhabens des Bundes enteignet werden, erhalten sie seit 2021 das Dreifache des Schätzpreises des Landes. Das eidgenössische Parlament hat dies im Rahmen der Revision des Enteignungsgesetzes beschlossen, um einem sorglosen Umgang mit Kulturland entgegenzuwirken. Dies gilt allerdings nur bei Vorhaben des Bundes, wie etwa beim Bau von Nationalstrassen oder Eisenbahnlinien. Mit dem Ziel einer Vereinheitlichung der Entschädigung von Kulturland bei kantonalen und nationalen Infrastrukturbauten, haben Ralf Bucher, Colette Basler, Christian Glur und weitere Grossräte im Jahr 2020 eine Motion eingereicht.

Regierugngsrat schlägt massvolle Eröhung vor
Der Regierungsrat schlägt nun in seinem Anhörungsbericht vor, die Gesetzesgrundlage zu schaffen, um Kulturland massvoll besser entschädigen zu können. Je nach Einstufung der Landqualität soll im Enteignungsfall neu der Landpreis zwischen Fr. 4.50/m2 bis zu Fr. 22.-/m2 betragen. Der Regierungsrat lehnt dabei eine Angleichung an das Bundesrecht aus rechtlichen Bedenken ab.

Angleichung an Bundesrecht gefordert
In seiner Stellungnahme fordert der BVA aber dennoch die Angleichung an das Bundesrecht. Es macht aus Sicht des BVA keinen Sinn, wenn die öffentliche Hand unterschiedliche Preise bezahlt. Die rechtlichen Bedenken teilt der BVA nicht und verweist auf die Anhörungsunterlagen des Kantons Luzern, der eine Angleichung an das Bundesrecht vorschlägt.

Sorgsamer Umgang mit Kulturland
Gleichzeitig wird damit der sorgsame Umgang mit dem Kulturland verbessert, da das zu überbauende Land einen höheren Wert hat, ohne dabei aber das Gesamtprojekt massgeblich zu verteuern.  Auch der dreifache Schätzpreis beim Kulturland ist immer noch rund 10 bis 100 Mal tiefer als der Preis von Land in der Bauzone.

Ralf Bucher
Geschäftsführer