Blickpunkt Bundeshaus von NR Hansjörg Knecht

Der Bundesrat nahm damals mein Postulat an und erklärte in seiner Stellungnahme, dass der administrative und personelle Aufwand genauer geprüft werden sollte. Er meinte, dass sowohl für die Landwirtschaftsbetriebe als auch für die staatlichen und privaten Vollzugsstellen der Aufwand in einem optimalen Verhältnis zu den von Parlament und Bundesrat festgelegten Zielen stehen sollten.

In der Zwischenzeit führte die Parlamentarische Verwaltungskontrolle (PVK) eine eingehende Analyse über die Umsetzung von ausgewählten Vorstössen durch. Im Bereich Landwirtschaft wurde exklusiv mein Vorstoss ausgewählt und ich wurde befragt, wie ich die Umsetzung beurteile. Um direkt zum Punkt zu kommen: Ich bin überhaupt nicht zufrieden mit dem bisherigen Ergebnis. Einerseits wurde die Forderung nach Personalreduktion nicht erfüllt, anderseits hat der Bundesrat mit dem beschlossenen landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2018 das Thema administrative Vereinfachungen ungenügend berücksichtigt. Vielmehr wurden sogar zusätzliche Anforderungen formuliert. Dies geht definitiv in die falsche Richtung und entspricht nicht den ursprünglichen Versprechen des Bundesrates. Es muss jetzt endlich Schluss sein mit Perfektionismus, Scheingenauigkeit und Ausnahmen.

Der Evaluationsbericht der PVK geht nun an die Geschäftsprüfungskommission (GPK), welche darüber im kommenden Jahr beraten wird. Ich bin gespannt, in welche Richtung die GPK gehen wird. Ich werde jedenfalls am Thema solange dranbleiben, bis wir schlanke und effiziente Rahmenbedingungen für unsere Landwirtschaft haben. Nur so können unsere Bauern sich auf ihre eigentliche Aufgabe konzentrieren und wir als Land eine zukunftsorientierte Agrarpolitik betreiben.

Hansjörg Knecht
Nationalrat